spw 169

spw
Heft 169 (1/2009)
Februar 2009
63 S.






Das Heft beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Perspektiven der Überwindung der Wirtschaftskrise. Kai Burmeister und Till von Treeck schreiben etwa:
"Es spricht zwar einiges dafür, dass mit der aktuellen Finanzkrise die Hochphase der Deregulierung auf der ökonomischen Ebene ihr Ende gefunden hat. Doch im Alltagsverstand der verschiedenen Milieus ist noch längst nicht darüber entschieden worden, wer diese Krise zu verantworten hat und wie eine kooperative und solidarische Auflösung erfolgen kann." Politische Lösungsmöglichkeiten sind immer Gegenstand von Auseinandersetzungen. Ob die Frage der "Schuldzuweisung" als Basis einer Schlußfolgerung ansatzweise konsensual beantwortet werden wird, wage ich auch immer noch zu bezweifeln. Krisen sind nicht nur eine Schwäche des Kapitalismus, sondern eben auch seine wesentliche Kraftquelle. Das - gewiß in einer anderen Liga spielende - Platzen der "New Economy"-Blase hatte dem Neoliberalismus auch nicht geschadet.
Weiter Burmeister/Treeck: "Diese allgemeine Verunsicherung spiegelt sich im politischen Mitte-Links-Lager nicht zuletzt in der weitgehenden Abwesenheit von gesamtwirtschaftlichem, keynesianischem Denken wider. So hat sich ein Teil dieses Lagers lange Zeit kritiklos auf die Seite der Deregulierungspolitik geschlagen, während ein andere Teil in wenig konstruktiver Weise die Wirtschaft an sich bekämpfen wollte. Auf beiden Seiten dieser Achse ist dann die Fähigkeit verloren gegangen, eine klare Vorstellung von den gesamtwirtschaftlichen Zielvorstellungen für die nächsten zehn bis zwanzig Jahre zu formulieren."

In diesem Sinne gibt es hier einiges zur Analyse der Finanzkrise und Ansätze für eine linke Wirtschaftspolitik.
Alles sehr spannend, wenngleich es mir mittlerweile fast schon zu viel wird. Ist es ein Alarmzeichen, wenn dann Texte über Leiharbeit und Pensionspolitik fast schon erholende Lektüre sind? Natürlich wird jetzt überall viel über Ökonomie geschrieben, ist ja wichtig und auch meist sehr interessant. Und natürlich müßte ich nicht alles lesen. Oder weniger. Aber das kann ich halt nicht, Gewohnheitstier, das ich bin. Gegessen wird, was auf den Tisch kommt - gelesen wird, was abonniert ist.

spw 186

spw
Heft 186 (5/2011)
Oktober 2011
91 S.





Die Bewahrung, ja vielmehr eigentlich die Wiedererringung der Handlungsfähigkeit des Staates in der Finanzkrise steht im Zentrum der Ausgabe. Die Beiträge drehen sich um eine Neugestaltung des Steuersystems, den Sozialstaat als Wachstumsmotor und den Staat als wirtschaftspolitischen Akteur, kommunal, national und auf europäischer Ebene.
Dazu gibt es einen zweiten Schwerpunkt, der sich mit der Perspektive einer Erneuerung der SPD befaßt, was auch für die österreichische Rezeption einiges an interessantem Stoff bietet. Benjamin Mikfeld definiert vier „Spannungsverhältnisse“, die es „dialektisch aufzulösen“ gilt. Es wären dies die Fragen von „Pragmatismus und Utopie“, „Kapitalismuskritik und politischer Optimismus“, „konkrete Politik und größere Erzählungen“ und „Orientierung und Beteiligung“.

Arbeit und Wirtschaft, 11/2008

Arbeit & Wirtschaft
Herausgegeben von AK und ÖGB
Nr. 11/2008
46 S.





Wie es sich derzeit gehört gibt's auch hier viel zur Finanzkrise. U.a. bilanziert David Mum von der GPA "Der Neoliberalismus ist am Ende. Doch auch bei seinem Scheitern ist er ein verteilungspolitisches Fiasko. Nach den privaten Bereicherungen der vergangenen Jahre, kommen nun alle für die Kosten auf." Ob ersterer Befund zutrifft, wage ich noch nicht festzustellen. Letzteres stimmt sicher. Wie Mum schreibt, werden ja nicht nur für den Wirtschaftskreislauf überlebenswichtige Banken vom Staat gerettet, sondern auch "Privatbanken, deren Kunden nur extrem vermögende Personen sind". Daß der Staat für seine teuren Rettungsaktionen im Gegenzug auch die Zügel der Finanzwelt kürzer zieht und diese im Interesse der Allgemeinheit reguliert, ist wohl noch nicht ausgemacht. Die nächste werbekampagnisierte Gehirnwäsche, daß man doch keine staatliche Pension mehr bekomme und daher sein Geld in gaaanz sichere, dubiose Fonds stecken solle, liegt derzeit nur in der Schublade und wird sicher für bessere Zeiten bereitgehalten. Wie flächendeckend die Gehirnwäsche funktioniert hat, hat andernorts gerade Leo anhand der deutschen Finanzpolitik beleuchtet.

Blätter, November 2008

Blätter für deutsche und internationale Politik
53.Jg., Heft 11/2008
128 S.






In der Novemberausgabe gibt es informative Berichte über die politische Lage in Südamerika und Südafrika, dazu Artikel über die Krise der Linken in Frankreich. Die Hochkaräter Immanuel Wallerstein, Jörg Huffschmid, Heiner Flassbeck und James K. Galbraith (der Sohn) analysieren die Finanzkrise. U.v.m.
Ein Heft ohne einzelnen herausragenden Text, aber stattdessen sehr viel Interessantes gut geschrieben auf hohem Niveau dargeboten. Danke, perfekt. In kürzester Zeit ward das Heft verschlungen.

Blätter, Februar 2009

Blätter für deutsche und internationale Politik
Heft 2/2009
128 S.







Eine kurze, aber interessante "Doppelrezension" bietet Jörg Huffschmid über John Kenneth Galbraiths Studie The Great Crash 1929 (1954/1997) über die Weltwirtschaftkrise der dreißiger Jahre und Paul Krugmans The Return of Depression and the Crisis of 2008 (2008) über die aktuelle Finanzkrise. Der derzeitige ökonomische Superstar Krugman und der alte Keynesianer Galbraith kritisieren in ihren Büchern über verschiedene Krisen "in sehr ähnlicher Weise die krisenverschärfenden Veränderungen des Finanzsystems, die dem Crash 1929 und den jüngeren Veränderungen des Finanzsystems vorausgingen" schreibt Huffschmid.
"Die amerikanische Politik hat ihre verhängnisvolle Rolle von 1929 und danach klar erkannt und mit massiven Reformen des Finanzsystems reagiert. Dazu gehörte vor allem die strikte Trennung von streng regulierten Bank- und weniger regulierten Wertpapiergeschäften durch die Glass-Steagall-Gesetze von 1933 und 1935. Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts sind diese Schranken gegen die Spekulation jedoch schrittweise gefallen, die Regulierungen wurden gelockert, und 1999 wurde das Glass-Steagall-Gesetz aufgehoben. Die Schattenbanken kehrten zurück und bestimmten zunehmend den Ton und Rhythmus auf den Finanzmärkten. Schließlich machten auch die traditionellen Kreditbanken mit und drehten zunehmend große Räder der Spekulation". Und dann hat's Bumm gemacht.

Die Krise ist dem Kapitalismus systemimmanent - die Geschichtsvergessenheit anscheinend vielen Menschen. Ideologische Verblendung kann schiefgehen, Fehler zweimal zu machen ist aber dumm. Ist der Neoliberalismus so die Tragödie oder schon die Farce?

Sonst gibt's im Heft auch einen netten Vorabdruck aus Robert Misiks neuem Buch und eine spannende Analyse des SPD-Politikers Hermann Scheer über das von mir nur rudimentär verfolgte und vielleicht deswegen sehr unverständlich erschienene Chaos im deutschen Bundesland Hessen - "Ging es in Hessen wirklich um den 'Wortbruch' Andrea Ypsilantis? Oder wurde die Entsorgung eines politischen Projekts betrieben?".

Prokla 157

PROKLA 157
Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft
39.Jg., Nr.4, Dezember 2009
183 S.






Um theoretische Erfassung der Wirtschafts- und Finanzkrise bemüht sich das Heft. Ingo Schmidt versucht eine historische Einordnung in seinem Artikel über "Große Krisen seit den 1930er Jahren". Spannend der Hinweis von Joachim Becker und Johannes Jäger, daß zur Krisenbekämpfung zwar "in Westeuropa milde Formen anti-zyklischer Politik vorherrschen", hingegen "in großen Teilen Osteuropas markant pro-zyklische Politikmuster verfolgt" werden.

Alex Demirović kritisiert an Strategien zur Krisenbekämpfung eine zu kurzsichtige Betrachtung: "Die unmittelbare Ursache wird fürs Ganze genommen. Demnach erscheint die Krise als das Ergbnis der risikofreudigen Geschäftspolitik der Banken, zu geringer Regulierung und Überwachung oder falscher Leistungsanreize für die bei den Banken Beschäftigten, die mit hohen Gehältern und Boni für gewinnbringende, aber auch hochriskante Transaktionen viel zu hoch belohnt wurden." Alles richtig, aber für Demirović gilt es, umfassender an einer Kritik des ideologischen Modells des Neoliberalismus anzusetzen, um die zugrundeliegenden Ursachen anzupacken.

Blätter, Dezember 2008

Blätter für deutsche und internationale Politik
Heft 12/2008
113 + XV S.






Neben ein bisserl was über die Folgen der Finanzkrise und die Ideologie des Neoliberalismus (aus Bourdieu-Perspektive beschrieben) gibt es einige interessante Artikel zu den Präsidentschaftswahlen in den USA und deren Ausgang. Die kurzen Texte sind zwar erkennbar unmittelbar nach den Wahlen geschrieben, ich schätze es aber ohnehin viel mehr, politische Analysen der Vergangenheit aus späterem Blickwinkel zu lesen als Aktuelles.
Ich habe nicht alle Statistiken der US-Wahlen studiert und wochenlang CNN oder anderes geschaut, wie wohl manch andere. So habe ich Albert Scharenbergs Hinweis bemerkenswert gefunden, daß Obama "sowohl von den Reichsten wie auch insbesondere von den Ärmsten gewählt [wurde], während die Wähler aus mittleren Einkommensgruppen sich nahezu gleichmäßig zwischen den beiden Kandidaten aufteilten.".
Eines von "Obamas Dilemmata" laut Scharenberg, dessen historischen Wahlsieg er auch in Hinblick auf die Frage des Rassismus "von einer bemerkenswerten Dialektik gekennzeichnet" sieht.

spw 180

spw
Heft 180 (5/2010)
Oktober 2010
67 S.






„Der Partei, die das Land in Minderheitenregierungen über Jahrzehnte regiert hat, fällt es sichtlich schwer, mit dem Machtverlust so umzugehen, dass daraus positive Energie und neue Antworten und − ja, auch − eine unterscheidbare Gesellschaftsvorstellung entstehen würden.“ schreibt Christian Kellermann in einem interessanten Artikel über die schwedische Sozialdemokratie nach der zweiten Wahlniederlage, vor weiteren vier Jahren in der Opposition. Kommt bekannt vor. „Die eigene Sprachlosigkeit überwinden muss der erste Schritt zur Rückgewinnung von ,Tolkningsföreträde‘ sein − das heißt Deutungshoheit auf Schwedisch.“ schreibt Kellermann.

Der Schwerpunkt des Hefts widmet sich dem Thema Wirtschaftdemokratie, das in linken Debatte seit der Finanzkrise Aufschwung erlebt. Zum Verhältnis von Demokratie und Wirtschaft gibt es Konzeptives, aber auch Konkretes wie zur Wiederaufnahme der Diskussion um eine Wirtschaftsregierung in der EU oder zur Unternehmensform der Genossenschaft.

Widerspruch 57

Widerspruch 57
Beiträge zu sozialistischer Politik
29. Jg. / 2. Halbjahr 2009
208 S.






In einigen interessanten Beiträgen geht es um staatliches Handeln in der Wirtschafts- und Finanzkrise und um "emanzipatorische Handlungshorizonte" daraus, wie das Ulrich Brand nennt. Er sieht z.B. in der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung einen Hebel, um mehrere Krisendimension herrschaftskritisch zu politisieren.

Birgit Sauer schreibt über "Paradoxien feministischer Staatskritik". Gerade in der Krise zeige sich die Privilegierung männlicher Interessen durch staatliche Regelungen, während diejenigen von Frauen marginalisiert werden: "Rettungsaktionen für sogenannte 'systemwichtige' Banken und die Automobilbranche zeugen davon, dass die staatliche Benachteiligung von Frauen gerade in der Krise fröhliche Urstände feiert − Frauenarbeitsplätze, z.B beim Versandhaus 'Quelle', wurden nicht als 'systemwichtig' qualifiziert." Dennoch dürfe frau nicht den männlichen Staat abschreiben. Sauer hält fest, dass es "kein 'feministisches Jenseits' des Staates gibt, keine wie immer verklärte Zivilgesellschaft, in der Freiheit und Autonomie einfach, also konflikt- und herrschaftsfrei realisierbar wären. Dies war lange eine frauenbewegte Illusion. Vielmehr führt der Weg zu Freiheit und Selbstbestimmung durch Kämpfe bzw. Auseinandersetzungen im und mit dem Staat."

Blätter, Juni 2010

Blätter für deutsche und internationale Politik
Heft 6/2010
128 S.







James K. Galbraith schreibt über die zu wenig beleuchtete Rolle von Betrug in den Analysen der Wirtschafts- und Finanzkrise, Dietrich Schulze-Marmeling eine Emanzipationsgeschichte des afrikanischen Fußballs. Interessante Artikel.

Dazu gibt es einen großen Bogen von Heribert Prantl zu lesen, den er von der − von ihm doch etwas idealisierten Professoren- und Gelehrtenrepublik von 1848 − bis zur Bedrohung der Pressefreiheit durch wirtschaftliche Zwänge heute schlägt. Man muß nicht immer zustimmen, aber faszinierend geschrieben.

Blätter, November 2011

Blätter für deutsche und internationale Politik
Heft 11/2011
128 S.






Neben interessanten Berichten zur politischen Lage in Spanien oder zum Umgang der deutschen Politik mit dem Völkermord des wilhelminischen Kaiserreichs in seiner einstigen Kolonie Namibia stechen vor allem zwei spannende Artikel heraus:

Das lange Leben des Neoliberalismus ist ein Beitrag von Colin Crouch betitelt, der auf seinem aktuellen Buch Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus fußt. Er befaßt sich mit der Frage, warum die katastrophale Finanzkrise an der herrschenden Ideologie nichts geändert hat und diese weiterhin fröhliche Urstände feiert. Zentral ist dabei seiner Ansicht nach, daß die politische Debatte, „die allein um das Verhältnis von Markt und Staat kreist“, einen entscheidenden Punkt verfehlt. Nämlich den Umstand, daß „der real existierende Neoliberalismus bei weitem nicht so sehr auf die freie Marktwirtschaft setzt, wie es seine Theorie behauptet. Stattdessen beruht er auf dem politischen Einfluß von Großkonzernen und Banken.“ Es geht also um eine klassische politische Machtfrage.
„Da die Politiker“, schreibt Crouch in eigentlich unzulänglicher Verkürzung mit Zielrichtung auf die herrschende Politik, die mehr ist als die Summe politisch agierender Individuen, „die neoliberalen Vorurteile gegen staatliche Interventionen teilen, die wachstumshemmende Wirkung von Regulierungen fürchten und glauben, dass ihnen die Manager des privaten Sektors in beinahe jeder Hinsicht überlegen sind, vertrauen sie immer mehr darauf, dass sich allgemeine gesellschaftliche Ziele (nur) durch die Selbstregulierung von Großkonzernen erreichen lassen.“ Nicht um die klassische Alternative Markt oder Staat geht es nach Crouch, sondern um (Rückkehr zum?) Primat politischen Handels gegenüber politischer Selbstaufgabe in der Krise angesichts der Macht von Banken und Großkonzernen.

Von Meredith Haaf gibt es in der Blätter-Ausgabe Auszüge aus ihrem Buch Heult doch. Sie schreibt darüber, warum ihre Generation (sie ist Jahrgang 1983) „endlich erwachsen werden muss“. Es sei die Generation der „TINA-Kinder“, geprägt von der von einem Ausspruch von Margaret Thatcher geprägten Konstante „There Is No Alternative“, die ihr Leben begleitet: „Im Namen der Zukunft wird an der Gegenwart gespart, um die Vergangenheit zu bezahlen. Am meisten leiden darunter, grob gesagt, zwei soziale Gruppen: diejenigen, die ohnehin arm sind. Und diejenigen, die erst im Begriff sind, an wirtschaftlichen Zusammenhängen teilzunehmen.“ Viele befänden sich in der paradoxen Lage, in einer finanziellen Sicherheit aufgewachsen zu sein, „die uns zu materiell extrem anspruchsvollen Menschen gemacht hat“, gleichzeitig aber schlechtere Chancen als die Elterngeneration zu haben, diesen Wohlstand zu halten.
„Ich lebe über meine Verhältnisse. Dafür bin ich verdammt gut angezogen“, schreibt Haaf, „twitterte eine Bekannte, und ich mußte lachen, weil ich so viele Menschen in meinem Alter kenne, auf die das zutrifft, aber so wenige, denen wirklich klar ist, dass ihr Anspruch, verdammt gut angezogen zu sein und dafür viel Geld ausgeben zu können, keine materielle Grundlage hat.“
Dies müsse aber nicht so sein. „Bevor wie die Kritik aufgeben, sollten wie erst einmal wieder zu ihr finden. ... Wir müssen nicht als plappernde, erschöpfte Hüllen durchs Leben gehen, immer konzentriert darauf, die Vorgaben zu erfüllen und nicht durchs Raster zu fallen.“ Sie bemerkt und kritisiert dies auch an ihrer eigenen Biographie. „Wir müssen nicht immer nur zuschauen. Es gibt eine Alternative. Man muss sie nur suchen.“

Prokla 153

PROKLA 153
Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft
38.Jg., Nr.4, Dezember 2008
159 S.






Die USA nach Bush, ein aktuelleres und heißeres Thema hätte sich die Redaktion schwerlich aussuchen können.
Neben Texten über die Finanzkrise, die jetzt nicht so mein's waren, gibt es interessante Betrachtungen namens Obama und die Linke über Politik in den USA oder was über die "Desintegration der Christlichen Rechten".

Spannend der Artikel von Hae Lin Choi über die "widersprüchliche Entwicklung der US-Gewerkschaften zwischen Verzweiflung und Hoffnung", mit dem schönen, anspielungsreichen Titel State of the Union. Die Gewerkschaften haben in den USA in den letzten Jahrzehnten dramatisch an Mitgliedern und Einfluß verloren, sind mit Ausnahme weniger Bereiche geradezu marginalisiert. Seit Mitte der 1990er Jahre gibt es Anstrengungen, mit aktivierenden Kampagnen Strukturen aufzubrechen ("Organizing") - der Slogan der bekanntesten dieser Kampagnen, "Si, se puede!" ("Ja, es ist möglich!") ist Pate für das mittlerweile fast welthistorische "Yes, we can!" gestanden. Doch mittlerweile haben sich die Gewerkschaften in internen Streit bis hin zur Spaltung des Dachverbands verstrickt. Hae Lin Choi versucht, dem Bild des Organizing als "Wundermittel" entgegenzutreten und ein komplexeres Bild der Entwicklung zu zeichnen. Fremd für unseren Blick Details aus der amerikanischen Landschaft wie "feindliche Übernahmen" von Betriebsbelegschaften durch Gewerkschaften, die so ihre Mitgliederzahl auf Kosten einer anderen erhöhen können.