Blätter für deutsche und internationale Politik
53.Jg., Heft 9/2008
128 S.
Interessant im Heft ist der Artikel "Die Ratio des Iran" von Volker Perthes, in dem er die außenpolitische Interessenpolitik des Iran und ihre interne Diskussion darlegt.
Immer wieder wichtig, Texte wie den des Journalisten Heribert Prantl über die "Mechanismen des Überwachungsstaates" zu lesen (auch wenn sich Prantl etwas seltsam von einem Hollywoodfilm inspirieren läßt). Der Gewöhnungseffekt stellt sich ja tatsächlich schnell ein. Prantl schreibt:
"Heute werden die Telekommunikationsdaten jedes Telefon- und Internetznutzers für den staatlichen Zugriff gespeichert. Vor zehn Jahren hätte man gesagt: Absurd, grotesk, rechtsstaatswidrig! Und wer hätte vor dreißig Jahren geglaubt, dass die Polizei eines Tages ganz legal in Wohnungen einbrechen und dort Abhörwanzen installieren darf?
Exakt dies ist seit 1998 Gesetz. [Anm.: Prantl schreibt über Deutschland] Der große Lauschangriff war vor dreißig Jahren so undenkbar, wie es heute noch der große Genangriff ist. Deshalb reicht es nicht aus, ein paar Orwellsche Szenarien dagegenzuhalten und zu glauben, damit sei die Diskussion über deutschland- und europaweite Gentests und eine umfassende Auswertung des Genmaterials beendet. "1984" ist vorbei und hat seine Abschreckungskraft verloren."
Erfreulich, daß Prantl das von mir sehr geschätzte Wort "Internetz" verwendet (oder doch nur ein Lapsus?), düster die von ihm gezeichnete Perspektive.
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