spw
Heft 188 (1/2012)
Februar 2012
71 S.
Leonhard Dobusch beschäftigt sich mit den Protesten gegen ein Abkommen um Rechte im Internetz namens ACTA. So erklärt er die Strategie von ProponentInnen solcher Abkommen: Was auf internationaler Ebene nicht durchgesetzt wird, kann bei der Übersetzung in nationales Recht wiederum lobbyiert werden. Einen Wendepunkt könnte die ACTA-Debatte nur darstellen, wenn „sich die ganze Regulierungsdebatte im Bereich von Urheber- und Patentrechten dreht“. Er plädiert für „kürzere Schutzfristen, engerer Regelungsbereich und Ausdehnung von Schranken zu Gunsten von Bildung, Forschung, Remix und neue Online-Nutzungspraktiken“.
Sehr interessant ist im Heft weiters die politische Einschätzung Georgiens als antidemokratisches neoliberales Labor.
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