Blätter für deutsche und internationale Politik
53.Jg., Heft 8/2008
128 S.
Oliver Nachtwey analysiert hier die Krise der deutschen Sozialdemokratie unter dem Titel "In der Mitte gähnt der Abgrund". Er schreibt, "Was über Jahrzehnte ein Garant des Erfolges an den Wahlurnen war - die Öffnung zur Mitte -, hat sich mit der nahezu absoluten Orientierung auf die Mitte in sein Gegenteil verkehrt, da man es nicht länger vermag, die Arbeiter zu integrieren." Das Streben nach der Mitte wäre "nicht länger eine strategische Erweiterung. Dies galt nur, solange die SPD sich ihrer Anhänger aus der Arbeiterschaft, aus den kleinen und unsicheren Verhältnissen, sicher sein konnte." Nachtwey denkt hier an die Konkurrenz der SPD von links, auf Österreich umgemünzt gilt wohl aber selbiges, wenn auch die Konkurrenz in Form der FPÖ rechts steht. "Wer heute nur auf die Mitte setzt, gewinnt vielleicht die Macht, aber kaum noch die gesellschaftliche Mehrheit - und riskiert auf diese Weise, die Macht nur begrenzt ausüben zu können und sie zudem schon bald wieder zu verlieren." schreibt Nachtwey 2008 - diese Problemstellung begleitet die Sozialdemokratie aber eigentlich sei gut 100 Jahren, seit die ersten Sozialdemokraten in Frankreich Regierungsämter übernommen haben, heftig kritisiert von ihren GenossInnen hierzulande. Sie bringt einen schon oft an den Rand des Verzweifelns, die Sozialdemokratie. Jedenfalls brauchen wir weniger Reden von der Mitte oder Koalitionsspielereien und mehr Schaffung und Vermittlung von Hoffnung und Perspektive für diejenigen "aus den kleinen und unsicheren Verhältnissen", für die die Sozialdemokratie da ist und sonst niemand. Das darf man nie aus den Augen verlieren. Ach.
Sonst gibt's im Heft noch Interessantes über politische Probleme in Mexiko, Israel und China.
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